Arbeitnehmererfindungsrecht2019-02-15T09:36:15+02:00

Arbeitnehmererfindungsrecht

Wenn ein Arbeitnehmer in Deutschland eine Erfindung gemacht hat, regelt das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen den Rechtsübergang einer Erfindung vom angestellten Erfinder auf dessen Arbeitgeber.

Hat der Arbeitnehmer eine Erfindung gemacht, muss er diese dem Arbeitgeber unverzüglich melden. Die Rechte an der Erfindung gehen automatisch auf den Arbeitgeber über, es sei denn, der Arbeitgeber gibt die Erfindung dem Erfinder innerhalb von vier Monaten seit der Meldung frei.

Es findet dabei ein Interessenausgleich zwischen dem angestellten Erfinder und seinem Arbeitgeber statt. Ist die Erfindung auf den Arbeitgeber übergegangen, so muss dieser die Erfindung zum Patent oder Gebrauchsmuster anmelden, es sei denn, er hat mit dem Erfinder die Behandlung der Erfindung als Betriebsgeheimnis vereinbart. In beiden Fällen ist der Arbeitgeber zur Zahlung von Erfindervergütung verpflichtet.

Die Berechnung der Vergütung oder Fehler bei der Inanspruchnahme oder bei der Meldung der Erfindung können zu Streitigkeiten führen, weswegen es für Arbeitgeber wichtig ist, dass diese Prozesse im Unternehmen richtig strukturiert und dokumentiert werden. Gerne unterstützen wir Sie bei der Gestaltung dieser Prozesse, damit es gar nicht erst zu Streitigkeiten zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber kommt.

Zuständige Anwälte für diesen Bereich:

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