Patentanwalt Sebastian Kirschner Bisher: Europäisches Patent Das aktuelle europäische Patent wird vom Europäischen Patentamt (kurz: EPA) erteilt. Nach der Erteilung wird das europäische Patent einer nationalen Validierung unterzogen und geht in ein oder mehrere einzelne nationale Patentrechte über. Jedes der nationalen Patente wird dann einzeln vor seinen >>WEITERLESEN
Patentanwalt Dirk Hübsch im Gespräch mit der AGEV Bereits am 13. September 2022 erschien im Magazin der Arbeitgebervereinigung für Unternehmen aus dem Bereich EDV und Kommunikationstechnologie e.V. - kurz AGEV - das Interview mit Patentanwalt Dirk Hübsch. Er erklärt, was ihn dazu bewogen hat, sich für die Selbstständigkeit zu >>WEITERLESEN
Patentanwalt Sebastian Kirschner Kann man Fahnen, Wappen, Flaggen und staatliche Hoheitszeichen einfach so benutzen? Sie sind Unternehmer und stellen sich die Frage, ob Sie Ihre Waren oder Dienstleistungen mit Wappen, Flaggen oder anderen Symbolen kennzeichnen können? Ist es beispielsweise erlaubt, auf das Etikett einer Weinflasche die Deutschlandflagge >>WEITERLESEN
Rechtsanwalt Bengt Langer BGH: Endlich Klarheit für Influencer und die Werbekennzeichnung? In drei Urteilen hat der BGH sich mit der Frage beschäftigt, wann Influencer ihre Beiträge als Werbung kennzeichnen müssen und wann nicht. Aber haben diese drei BGH-Entscheidungen nun für Klarheit gesorgt? Diese Frage wollen wir in >>WEITERLESEN
Patentanwalt Dirk Hübsch Zwangslizenzen für Impfstoffe, ja oder nein? - Ein komplexes Thema: Nicht „Alles und Jedes“ ist dem Patentschutz zugänglich. Beispielsweise werden gemäß § 2a PatG Verfahren zur chirurgischen oder therapeutischen Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers sowie Diagnostizierverfahren, die am menschlichen oder tierischen Körper vorgenommen werden, >>WEITERLESEN
Rechtsanwalt Bengt Langer Ist es möglich negative Bewertungen löschen zu lassen? Negative Bewertungen können oftmals ganz oder zumindest teilweise gelöscht werden. Es spielt dabei keine Rolle, ob die negative Rezension auf Google, Facebook, Amazon, kununu oder anderen Online-Plattformen erfolgt. Wenn eine Bewertung nicht durch die Meinungsfreiheit geschützt >>WEITERLESEN
Rechtsanwalt Bengt Langer Malle Mottoparty - droht die Abmahnung? Malle - Markenschutz für Partys? Über viele Jahre hinweg war die Veranstaltung einer Malle Mottoparty mit dem Risiko behaftet, Empfänger einer Abmahnung zu werden. Die Frage, ob jeder eine solche Veranstaltung einfach so durchführen kann, war lange >>WEITERLESEN
Vortrag - Marken und Patente als Schutzrechte Die Arbeitgebervereinigung für Unternehmen aus dem Bereich EDV und Kommunikationstechnologie e.V., kurz AGEV, lädt unter dem Titel "AGEV-Unternehmertreff: "Marken und Patente als Schutzrechte"" zu einer für AGEV- und IHK-Mitglieder kostenfreien Veranstaltung ein. Im Fokus der Veranstaltung wird das Thema stehen, wie kreative Leistungen >>WEITERLESEN
Vortrag - Patente und Gebrauchsmuster Die Handwerkskammer zu Köln lädt unter dem Titel "Schutzrechte im Handwerk: Patente und Gebrauchsmuster" zu einer Infoveranstaltung ein. Im Fokus der Veranstaltung werden die technischen Schutzrechte, also Patente und Gebrauchsmuster, stehen. Weitere Themen der Veranstaltung werden sein, wie der Staat Erfinder und Erfinderinnen fördert, welche >>WEITERLESEN
Patentanwalt Dirk Hübsch Rechtsanwalt Bengt Langer 2-tägige Vortragsreihe auf Norderney Vortrag zum Markenrecht, Social-Media-Recht und mehr auf Norderney: Mitte Mai 2019 referierten Patentanwalt Dirk Hübsch und Rechtsanwalt Bengt Langer auf der Insel Norderney im bade:haus unter anderem zu Themen rund um den Gewerblichen Rechtsschutz und >>WEITERLESEN