Patente und Gebrauchsmuster2019-04-27T01:23:07+02:00

Patente und Gebrauchsmuster

Was sind Patente und Gebrauchsmuster

Am Anfang des Erfolgs steht die Idee des Erfinders und eine Patentanmeldung. Alle Erfindungen begannen mit einer einfachen Idee. Gerade die kleinen Kniffe sind oftmals die Wertvollsten. Patente sind geprüfte Schutzrechte. Gebrauchsmuster sind ungeprüfte Schutzrechte.

Patente und Gebrauchsmuster müssen neu und erfinderisch sein. Es ist wichtig vor der Gebrauchsmuster- oder Patentanmeldung den Stand der Technik zu kennen. Um die Erfolgsaussichten einer Patentanmeldung einschätzen zu können, bieten wir Recherchen nach Stand der Technik an.

Wovor schützen Patent und Gebrauchsmuster

Wie alle Schutzrechte schützen das erteilte Patent oder Gebrauchsmuster den Schutzrechtsinhaber vor Nachahmung. Seine Ideen sind oftmals wirtschaftlich wertvoll. Es empfiehlt sich deswegen diese Ideen vor Nachahmern durch Schutzrechte wie bspw. Patente oder Gebrauchsmuster zu sichern, um nicht von einem Konkurrenten ausgebeutet zu werden.

Entstehung des Patentschutzes

Patente werden auf Antrag von den zuständigen nationalen und internationalen Behörden erteilt. Voraussetzungen für die Erteilung eines Patents sind das Vorliegen einer Erfindung, die neu und erfinderisch sein muss und gewerblich anwendbar ist.

Da auch eigene Vorveröffentlichungen der Erfindung der Neuheit des Patentgegenstandes entgegenstehen, ist es wichtig, die Erfindung zuerst als Patentanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt anzumelden und erst nach der Anmeldung beim Patentamt mit der Erfindung an Dritte heranzutreten bzw. die Erfindung zu präsentieren.

Schutzdauer des Patentrechts

Der Schutz an einem Patent besteht in Deutschland für maximal 20 Jahre. Der Schutz entsteht mit der Erteilung des Patentes. Der Stichtag für den relevanten Stand der Technik ist der Anmeldetag bzw. Prioritätstag der Patente beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Voraussetzung für die maximale Schutzdauer ist die Entrichtung der sogenannten Jahresgebühren an das DPMA. Durch die Entrichtung der jährlich anfallenden Jahresgebühren kann der Schutz des Patents bis zur maximalen Schutzdauer von 20 Jahren aufrecht erhalten werden.

Schutzdauer des Gebrauchsmusters

Im Gegensatz zum Patent, beträgt die Schutzdauer des Gebrauchsmusters maximal 10 Jahre. Die beim Patent anfallenden Verlängerungsgebühren sind beim Gebrauchsmuster anders gestaffelt. Es fallen Aufrechterhaltungsgebühren für das 4. – 6. Jahr an, dann für das 7. und 8. Jahr und zuletzt für das 9. und 10. Jahr.

Hilfe bei Patentverletzungen

Erteilte Patente müssen ggf. gegen Angriffe Dritter verteidigt werden.  Wir beraten und vertreten  Sie bei der Durchsetzung von Schutzrechten gegenüber Dritten. Im Fall einer drohenden Verletzungsklage helfen wir Ihnen durch fundierte Gutachten, Risiken einzuschätzen und entwickeln Strategien, um den Konflikt zu lösen.

Dirk Hübsch und Sebastian Kirschner vertreten als deutsche Patentanwälte Mandanten vor dem Deutschen Patent- und Markenamt und dem Bundespatentgericht. Ferner vertreten sie die Mandanten auch als European Patent Attorneys in Verfahren vor dem Europäischen Patentamt.

Unsere langjährige Erfahrung und ein Netzwerk zu Patentanwälten in der ganzen Welt bieten unseren Mandanten die Möglichkeit, ihre Erfindungen möglichst umfassend und international schützen zu lassen. In diesem Zusammenhang überwachen wir auch Schutzrechte und Schutzrechtsanmeldungen von Dritten bzw. von Wettbewerbern und beraten Sie gerne in allen Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes.

Zuständige Anwälte für diesen Bereich:

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