Patentanwalt Sebastian Kirschner Bisher: Europäisches Patent Das aktuelle europäische Patent wird vom Europäischen Patentamt (kurz: EPA) erteilt. Nach der Erteilung wird das europäische Patent einer nationalen Validierung unterzogen und geht in ein oder mehrere einzelne nationale Patentrechte über. Jedes der nationalen Patente wird dann einzeln vor seinen >>WEITERLESEN
Patentanwalt Sebastian Kirschner Kann man Fahnen, Wappen, Flaggen und staatliche Hoheitszeichen einfach so benutzen? Sie sind Unternehmer und stellen sich die Frage, ob Sie Ihre Waren oder Dienstleistungen mit Wappen, Flaggen oder anderen Symbolen kennzeichnen können? Ist es beispielsweise erlaubt, auf das Etikett einer Weinflasche die Deutschlandflagge >>WEITERLESEN
Patentanwalt Sebastian Kirschner Markenmodernisierungsgesetz (MaMoG) seit dem 14. Januar 2019 in Kraft Am 14. Januar 2019 ist das Markenmoderniersierungsgesetz (MaMoG) in Kraft getreten. Hierdurch ergeben sich unter anderem Änderungen bezüglich der Verlängerung und der Schutzdauer von Marken. Neuberechnung der Schutzdauer und Fälligkeit der Verlängerungsgebühren Das MaMoG >>WEITERLESEN